nach oben
Meine Merkliste
Ihre Merklisteneinträge speichern
Wenn Sie weitere Inhalte zu Ihrer Merkliste hinzufügen möchten, melden Sie sich bitte an. Wenn Sie noch kein Benutzerkonto haben, registrieren Sie sich bitte im Hanser Kundencenter.

» Sie haben schon ein Benutzerkonto? Melden Sie sich bitte hier an.
» Noch kein Benutzerkonto? Registrieren Sie sich bitte hier.
Ihre Merklisten
Wenn Sie Ihre Merklisten bei Ihrem nächsten Besuch wieder verwenden möchten, melden Sie sich bitte an oder registrieren Sie sich im Hanser Kundencenter.
» Sie haben schon ein Benutzerkonto? Melden Sie sich bitte hier an.
» Noch kein Benutzerkonto? Registrieren Sie sich bitte hier.

« Zurück

Ihre Vorteile im Überblick

  • Ein Login für alle Hanser Fachportale
  • Individuelle Startseite und damit schneller Zugriff auf bevorzugte Inhalte
  • Exklusiver Zugriff auf ausgewählte Inhalte
  • Persönliche Merklisten über alle Hanser Fachportale
  • Zentrale Verwaltung Ihrer persönlichen Daten und Newsletter-Abonnements

Jetzt registrieren
Merken Gemerkt
Recht / Normen - Produktkonformität

EU-Harmonisierungsrechtsvorschriften für Produkte

FAQs zur Produktkonformität – Teil 1

Zahllose Regeln in den EU-Harmonisierungsvorschriften, in nationalen Gesetzen, in harmonisierten Normen sowie in Kundenspezifikationen bzw. technischen Lieferbedingungen bringen Qualitätsverantwortliche zur Verzweiflung. Unklarheit führt zu sinnlosen und teils falschen Forderungen nach Konformitätsdokumenten oder Prüfbescheinigungen. In vielen Unternehmen fehlt eine Strategie, um mit Kunden oder Lieferanten sinnvolle Vereinbarungen über Qualitätsnachweise zu treffen.

Wer sich auf das Thema Produktkonformität einlässt, wird schnell feststellen, dass die gültigen Regeln viele Fragen aufwerfen und häufig offen lassen. Typische Fragen, teilweise aus dem Forum Produktkonformität , habe ich hier zusammengestellt. Die Fragen sind übrigens so geordnet, dass beim Lesen der Antworten ein logischer Faden entsteht.

1.01: Was heißt „EGKS“,„Montanunion“, „EURATOM“, „EWG“, „EG“, „EU“, „EFTA“, „EWR“?

  • EGKS = Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (Montanunion)
  • EURATOM = Europäische Atomgemeinschaft (EAG) zur gemeinsamen friedlichen Nutzung der Atomenergie)
  • EWG = Europäische Wirtschaftsgemeinschaft
  • EG = Europäische Gemeinschaft
  • EU = Europäische Union (eine politische Union)
  • EFTA = Freihandelszone (European Free Trade Association)
  • EWR = Europäischer Wirtschaftsraum

„Europäische Union“ (EU) ist (unter anderem) eine Freihandelszone, von denen es auf unserem Planeten Erde regional eine ganze Reihe gibt. Daneben gibt es die Welthandelsorganisation WTO (Word Trade Organization), die man sozusagen als Pendant der UNO betrachten kann. Die EU ist ein Staatenverbund von 27 europäischen Staaten (Großbritannien ist Ende Januar 2020 ausgeschieden = Brexit), die in mehreren Stufen einer Gemeinschaft beigetreten sind, die im Laufe der Jahrzehnte ihren Namen immer wieder geändert hat.

1951 wurde die „Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl EGKS“ („Montanunion“) von 6 Staaten (Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg, Italien) gegründet.

1957 wurde von den gleichen 6 Staaten mit den sogenannten „Römischen Verträgen“ die EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft) ein weiterer Integrationsschritt vollzogen. Zugleich wurde auch EURATOM, die europäische Atomgemeinschaft gegründet. Ziel dieser Institutionen war die Schaffung eines „gemeinsamen Marktes, in dem sich Waren, Dienstleistungen, Kapital und Arbeitskräfte frei bewegen konnten“.

Mit dem „Fusionsvertrag“ von 1967 wurden die drei Institutionen EGKS, EWG und Euratom zur „Europäischen Gemeinschaft“ (EU) zusammengelegt.

Mit der „Einheitlichen Europäischen Akte“ (EEA) wurde Plan eines europäischen Binnenmarktes entwickelt, in dem in wenigen Jahren durch eine Angleichung des Wirtschaftsrechts sämtliche nationale Hemmschwellen für den europaweiten Handel überwunden werden sollten. Ergebnis dieses Prozesses war schließlich 1992 die Gründung der „Europäischen Union“ (EU) mit dem Vertrag von Maastricht, in der die drei Vorgängerorganisationen EG, EGKS und EURATOM aufgingen. Aus den früheren Wirtschafts- und wurde damit – nicht zuletzt auch durch die starke Erweiterung der Mitgliedsländer – auch eine politische Union.

2007 wurde schließlich im sogenannten „Vertrag von Lissabon“ die Arbeitsweise der Europäischen Institutionen an die politischen Notwendigkeiten angepasst, um die Handlungsfähigkeit der Union sicherzustellen.

Die andere europäische Organisation von Bedeutung ist die „Europäische Freihandelszone“ (EFTA), der heute nur noch lediglich 4 Länder angehören (Schweiz, Liechtenstein, Island, Norwegen). EU und EFTA (mit Ausnahme der Schweiz) bilden den „Europäischen Wirtschaftsraum (EWR), in dem unter anderem in Bezug auf den Warenverkehr gemeinsame Vorgehensweisen vereinbart sind. Da die Schweiz in ihrer Verfassung ein striktes Neutralitätsgebot hat, war ihr die unmittelbare Beteiligung am EWR verwehrt. Die Zusammenarbeit ist aber durch entsprechende Verträge der EU mit der Schweiz dennoch sichergestellt.

1.02: Was sind Harmonisierungsrechtsvorschriften? Und gibt es ein Verzeichnis darüber?

Wie jeder Gesetzgeber, z.B. eines Staates, haben auch Staatenzusammenschlüsse häufig gesetzgebende Zuständigkeiten für die jeweilige Gemeinschaft. Die Europäische Union macht da keine Ausnahme und kann nach unterschiedlichen Verfahren Rechtsakte erlassen und beschließen.

Im Zusammenhang mit Produkten sind die sogenannten „Harmonisierungsrechtsvorschriften“ im Zusammenhang mit der Sicherheit von Produkten von großer Bedeutung. Mit Ihnen wurden und werden nationale Gesetzgebungen in der Union angeglichen, um den freien Warenverkehr innerhalb des EWR nicht nur in zolltechnischer Hinsicht zu gewährleisten.

In dem 2007 geschlossenen „AEUV“ Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (auch Vertrag von Lissabon ) sind in Artikel 114) folgende Grundsätze manifestiert: Die EU-Kommission geht in ihren Vorschlägen (zu den Rechts- und Verwaltungsvorschriften) in den Bereichen Gesundheit, Sicherheit, Umweltschutz und Verbraucherschutz/Arbeitnehmerschutz von einem hohen Schutzniveau aus und berücksichtigt dabei insbesondere alle auf wissenschaftliche Ergebnisse gestützten neuen Entwicklungen. Im Rahmen ihrer jeweiligen Befugnisse streben das Europäische Parlament und der Euro-päische Rat dieses Ziel ebenfalls an.

Heute, im Jahre 2020 haben wir in fast allen Produktbereichen entsprechende „Harmonisierungsrechtsvorschriften“ vorliegen, die entweder als Richtlinie (dann national umzusetzen in nationale Gesetze) oder zunehmend als Verordnung (dann national unmittelbar geltend, ohne nationales parlamentarisches Verfahren) erarbeitet und in Kraft gesetzt werden.

Ihnen gemein ist, dass sie in der Regel nur Anforderungen an die Sicherheit der betreffenden Produkte und keinerlei „technische Anforderungen“ im Sinne von Leistungsanforderungen, Nutzungsdauer usw. enthalten. Derartige Anforderungen bleiben also dem freien Kräftespiel zwischen Käufer/Verbraucher/Nutzer und Anbieter/Hersteller/Handel usw. überlassen. Man könnte also salopp sagen: „Das Ding muss nicht unbedingt funktionieren oder seine Leistung bringen, aber es muss sicher sein. “

Eine Grafik gibt Ihnen einen Überblick über die wichtigsten Zusammenhänge der Harmonisierungsrechtsvorschriften im Zusammenhang mit Artikel 114 AEUV.

Hinsichtlich der Teilfrage nach einem „Verzeichnis der Rechtsvorschriften“ verweise ich auf folgende Internetplattform www.eur-lex.europa.eu „EUR-LEX Der Zugang zum EU-Recht“.

EU-Recht

  • Verträge
  • Rechtsakte
  • Konsolidierte Texte
  • Internationale Abkommen
  • Vorarbeiten
  • EFTA-Dokumente
  • Rechtsetzungsverfahren
  • Zusammenfassungen der EU-Gesetzgebung
  • Durchsuchen

EU-Rechtsprechung

  • Rechtsprechung
  • Elektronische Sammlung
  • Fundstellennachweis Rechtsprechung

Amtsblatt

  • Zugang zum Amtsblatt
  • Rechtsverbindliche Druckausgaben
  • Sonderausgabe

Recht und Rechtsprechung national

  • Nationale Umsetzung
  • Nationale Rechtsprechung
  • JURE-Rechtsprechung

Weitere Informationen

  • Aktuelles
  • Jüngste Entwicklungen auf EUR-Lex
  • Statistiken
  • ELI-Register
  • Haushaltsplan online

Die Frage nach einem einfachen Verzeichnis der Harmonisierungsrechtsvorschriften (etwa numerisch, alphabetisch) ist leider negativ zu beantworten. Man muss schon über bestimmte Suchkriterien auf die Suche gehen. Tröstlich ist nur, dass man ja nicht ständig etwas über das EU-Recht sucht!


Inhaltsverzeichnis
Literaturhinweis

Ingolf Friederici: Konformität von Produkten - Gesetzliche Anforderungen, Konformitätsbewertungen, Konformitätsdokumente, Prüfbescheinigungen. Expert Verlag, Tübingen

Ingolf Friederici ist Experte für Managementsysteme, Konformitätsfragen und zugehörige Normen, führt seit vielen Jahren Seminare und Workshops durch, schwerpunktmäßig als unternehmensindividuell gestaltete Inhouse-Veranstaltungen.

T 036601-556544.
ingolf.friederici@gmail.com

DIN EN ISO 9001:2015

Zum ISO 9001:2015 Special

Prozesswelt

Serie zum Thema Prozesse, veröffentlicht von QM-Experten deutscher Unternehmen gemeinsam mit der N5 GmbH und der Fachzeitschrift QZ

Zur Prozesswelt