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04.07.2018

Pflegequalität soll besser werden

In der Alten- und Krankenpflege sind 35 000 Stellen für Fachkräfte und Helfer offen. Binnen eines Jahres sollen Arbeitgeber und Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbände und Kirchen, Krankenkassen und Betroffenenverbände daher Vorschläge erarbeiten, um die Lücke zu schließen - so ein Regierungsbeschluss.

Fünf Arbeitsgruppen sollen sich mit Ausbildung und Qualifizierung, besserem Gesundheitsschutz, Digitalisierung, Kräften aus dem Ausland sowie den Lohnbedingungen beschäftigen. Ein zentraler Punkt ist, dass es überhaupt mehr Tarifverträge geben soll, die auch bessere Löhne festschreiben könnten.

Hier seien die Tarifpartner am Zug, es werde aber ohne «sanften politischen Druck nicht gehen», sagte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Bisher seien 80 Prozent der Beschäftigten nicht tarifgebunden.

Pflege soll "cool" werden

«Es muss cool werden, Pflegekraft zu sein», sagte Familienministerin Franziska Giffey (SPD). Ein weiterer Schwerpunkt ist, Berufseinsteiger stärker anzusprechen und Pflegeschulen digital auszustatten. Schon beschlossen ist, dass Azubis ab 2020 kein Schulgeld mehr zahlen müssen, sondern eine Vergütung bekommen. Um Belastungen für Pflegekräfte abzubauen, komme es auch auf die Akteure selbst an, sagte Gesundheitsminister Jens Spahn. «Einen Dienstplan kann ich nicht per Gesetz vorgeben.»

Geklärt werden soll auch, was Verbesserungen insgesamt kosten - und wer sie bezahlt. Spahn hat bereits eine Erhöhung des Pflegebeitrags zum 1. Januar 2019 um 0,3 Prozentpunkte angekündigt - mehrere Vorhaben der Koalition und neue Ideen der «Konzertierten Aktion» sind da noch nicht eingepreist.

Kommt der Pflege-TÜV?

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz begrüßte die Aktion. Nötig seien auch funktionierende Qualitätskontrollen und ein aussagekräftiger Pflege-TÜV. «Klar muss auch sein, dass Pflegekräfte Deutsch verstehen und sprechen», sagte Vorstand Eugen Brysch.

Patientenschützer und die Oppositon forderten baldige konkrete Schritte. Viele Vorschläge wie neue Prämien lägen schon vor und seien sofort umsetzbar, sagte die pflegepolitische Sprecherin der Grünen, Kordula Schulz-Asche. «Es muss nur endlich jemand tun.» Linke-Chef Bernd Riexinger sagte, die Pflege von Menschen dürfe nicht weiter fast nur dem Markt überlassen werden, sondern gehöre in die öffentliche Hand.

Redaktion QZ
qz <AT> hanser.de

dpa

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