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16.05.2018

Interne Kontrollen zeigen Mängel in Asylverfahren

Bei internen Qualitätskontrollen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) sind laut Medienberichten Mängel bei den sogenannten Widerrufsprüfungen aufgedeckt worden. Die Behörde prüft in der Regel drei Jahre nach einer positiven Asylentscheidung, ob für den Betroffenen weiterhin Schutz in Deutschland notwendig ist oder nicht.

Diese Verfahren würden «regelmäßig nicht eingeleitet», obwohl die Voraussetzungen dafür vorlägen, heißt es in einem internen Schreiben des Referats für Qualitätssicherung an die Bamf-Vizepräsidentin Uta Dauke, aus dem die Zeitungen «Welt» und «Nürnberger Nachrichten» am Dienstag berichteten.

In dem Schreiben heißt es demnach, in einer «Vielzahl von Erstverfahren» sei ein Schutz aufgrund «fehlerhafter Bearbeitung oder unzureichender Sachverhaltsaufklärung durch das Bamf» erfolgt.

Identität kann oft nicht festgestellt werden

Stichproben hätten zudem gezeigt, dass «in der Mehrheit der Prüffälle» die Identität der Flüchtlinge nicht festgestellt worden sei. Unter anerkannten angeblichen Syrern und Irakern befänden sich demnach auch Staatsangehörige anderer Länder - beispielsweise Türken. Blieben Identitäten ungeklärt, trage das Bundesamt «durch Unterlassen dazu bei», dass sich kriminelle Clan-Strukturen bilden könnten.

Besonders bei Irakern gebe es noch einen weiteren Grund für den Widerruf der Asyl-Anerkennung: Sie reisten zum Teil «regelmäßig zum Urlaub oder Besuch von Verwandten in den Irak». Eine «begründete Furcht vor Verfolgung» könne dann «nicht mehr angenommen werden».

Qualitätschecks sollten falsche Entscheidungen verhindern

Das Referat fordert, dass die Kontrollen tatsächlich genutzt würden, um falsche Entscheidungen zu entdecken und zu korrigieren. Wie viele Asylverfahren bei den Stichproben überprüft wurden, ging aus dem Schreiben nicht hervor.

Von Januar bis April 2018 wurden laut Asyl-Statistik des Bamf knapp 30.000 Widerrufsverfahren abgeschlossen - rund 200 davon endeten mit einem Widerruf oder einer Rücknahme des gewährten Status. Weitere mehr als 130.000 solcher Verfahren sind aktuell anhängig.

Redaktion QZ
qz <AT> hanser.de

Bamf / dpa

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