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04.02.2019

Gesetzentwurf für Rückverfolgbarkeit bei Implantaten

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat einen Gesetzentwurf für ein Implantate-Register vorgelegt. Dieses soll für Patienten mehr Sicherheit bei Knieprothesen, Herzschrittmachern und anderen Implantaten bringen. Es folgt der Logik einer Traceability (Rückverfolgbarkeit) von Bauteilen, die in der Industrie längst üblich ist.

Damit wisse man, wer wann wem etwas eingebaut hat. Wenn sich herausstelle, dass ein Produkt fehlerhaft sei oder Komplikationen bereite, werde man alle Patienten informieren können, die so ein Implantat in sich trügen.

Die verantwortlichen Gesundheitseinrichtungen, die betroffenen Patienten sowie die Hersteller würden verpflichtet, an dem Register teilzunehmen, heißt es in dem Gesetzentwurf

Gesetz soll Anfang 2020 in Kraft treten

Der Aufbau des Registers wird nach Angaben des Gesundheitsministers drei bis fünf Jahre dauern. «Auch wenn ein Produkt in Ordnung ist, gewinnen wir Erkenntnisse über dessen Haltbarkeit und Qualität», erklärte Spahn.

Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Einführung der elektronischen Patientenakte bis 2021 will Spahn beschleunigen, indem er den Krankenkassen Strafen androht. «Wir werden finanzielle Sanktionen für die Kassen vorsehen, die das nicht erfüllen», sagte er. Ihnen würden
2,5 Prozent für Verwaltungsausgaben gekürzt.

Redaktion QZ
qz <AT> hanser.de

dpa

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