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31.07.2018

Experten fordern Tempo bei neuem Pflege-TÜV

Sozialverbände und Experten fordern mehr Tempo bei der seit mehr als einem Jahr verzögerten Reform des Pflege-TÜV. Beim Pflege-TÜV werden Heime und Pflegedienste vom Medizinischen Dienst der Kassen geprüft und benotet. Der Hauptkritikpunkt an den online abrufbaren Pflege-Noten ist mangelnde Aussagekraft. So erzielten im Juli die Pflegeheime eine bundesweite Durchschnittsnote von 1,2. Von Land zu Land variieren die Noten zwischen 1,1 und 1,4.

Mit einer 2015 in Kraft getretenen Pflegereform beauftragte der Gesetzgeber die Pflegeeinrichtungen, Pflegekassen und Kommunen, bis März 2017 ein neues Prüfverfahren zu entwickeln. Diese Vertreter der Heime und der Kostenträger kommen dazu in einem Gremium namens Qualitätsausschuss zusammen. Doch es gab immer wieder Verzögerungen.

«Pflegedienste und Heime werben noch immer mit den Traumnoten des Pflege-TÜVs», sagte der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Dabei wissen die Akteure schon längst, dass das Instrument nichts taugt.» Hinter den Kulissen wird derzeit eine Reform des Pflege-TÜV vorbereitet.

Qualitätsausschuss prüft Pflege-TÜV

Vor einem Jahr teilte der Kassen-Spitzenverband mit, Vorschläge von Wissenschaftlern zur Messung der Pflegequalität würden voraussichtlich im Sommer 2018 vorliegen.

Der Sozialverband VdK Deutschland zeigte sich enttäuscht. «Weiterhin sind aussagekräftige Heimbewertungen nicht in Sicht», sagte Präsidentin Verena Bentele. «Die Unterschiede zwischen den Pflegeeinrichtungen bleiben intransparent und weiterhin werden Menschen von schlechten Einrichtungen versorgt.»

Hinter den Kulissen laufen derzeit allerdings die Vorbereitungen für die Reform. Noch liege der Abschlussbericht der Wissenschaftler, die einen Vorschlag für einen neuen Pflege-TÜV machen sollen, nicht vor, sagte ein Sprecher des Kassen-Spitzenverbands. «Das soll aber in den nächsten Tagen geschehen.» Im August wolle der Qualitätsausschuss den Bericht abnehmen, dann sollten dort und beim Kassenverband neue Prüfverfahren und die künftige Darstellung der Prüfergebnisse vereinbart werden.

Funktionierende Qualitätskontrollen gefordert

Die Bundesregierung rechnet damit, dass der neue TÜV für Pflege-Heime in gut einem Jahr endgültig startet. «Wir gehen davon aus, dass im Herbst 2019 mit dem Regelbetrieb begonnen wird», sagte eine Sprecherin des Gesundheitsressorts. Ein neues Verfahren für die ambulanten Dienste folge bald darauf.

Brysch sparte derweil dennoch nicht mit Kritik an Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Ihn scheine nicht zu interessieren, dass die «Volksverdummung» beim Pflege-TÜV weitergehe, sagte Brysch. Auch Bentele sieht das Gesundheitsministerium gefordert, den Gang der Dinge zu beschleunigen: «Wir brauchen endlich funktionierende Qualitätskontrollen und qualitätsgesicherte Informationen zur Lebensqualität in den Heimen.»

Redaktion QZ
qz <AT> hanser.de

dpa

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