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09.03.2018

EuGH-Urteil: Bereitschaftszeit ist Arbeitszeit

Der Europäische Gerichtshof hat zwei Bedingungen formuliert, unter denen Bereitschaftszeit zur Arbeitszeit gezählt und auch so bezahlt werden muss.

Laut Europäischem Gerichtshof (EuGH) ist Bereitschaftszeit unter diesen Bedingungen als Arbeitszeit anzusehen:

  • Der Arbeitnehmer muss an einem vom Arbeitgeber vorgegebenen Ort Zeit verbringen und
  • er muss während dieser Zeit dem Ruf des Arbeitgebers zum Einsatz innerhalb kurzer Zeit Folge leisten.

Geklagt hatte ein Belgier vor dem dortigen Arbeitsgericht. Er versah seit den 1980er-Jahren Dienst bei der freiwilligen Feuerwehr in Nivelles (Belgien), deren Mitglieder Wach- und Bereitschaftsdienste leisten. Diese Zeit müssen die freiwilligen Feuerwehrmänner zu Hause verbringen, sodass sie innerhalb von acht Minuten dem Ruf des Arbeitgebers zum Einsatz Folge leisten können.

Dies schränke die Möglichkeit des Arbeitnehmers, sich persönlichen und sozialen Interessen zu widmen, erheblich ein, urteilte der EuGH. Daher sei diese Zeit als Arbeitszeit gemäß der Arbeitszeit-Richtlinie anzusehen. Die Einschränkungen unterschieden sich außerdem von denen eines Arbeitnehmers, der während seines Bereitschaftsdienstes einfach nur für seinen Arbeitgeber erreichbar sein müsse.

Redaktion QZ
qz <AT> hanser.de

EuGH

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Hans Weber

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Hans Weber ist Geschäftsführer der Weber Consulting GmbH in München. Das Unternehmen ist seit vielen Jahren auf die Besetzung von Führungspositionen im Qualitätswesen spezialisiert.


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