Rechtsfragen rund ums Qualitätsmanagement
-
Rechtsfragen rund ums Qualitätsmanagement
Dürfen Rahmenlieferverträge unsinnige PPM-Raten enthalten?
Ein Kunde hat uns seinen Rahmenliefervertrag gezeigt: Werden 20 PPM (Defect Parts per Million) überschritten, muss eine Penale...
17.05.2016Merken Gemerkt -
Rechtsfragen rund ums Qualitätsmanagement
Wer ist für Reklamation verantwortlich?
Unsere Muttergesellschaft hat uns als Schwesterunternehmen damit beauftragt, ein Produkt für einen Kunden zu entwickeln. Dabei kam es zu...
21.03.2016Merken Gemerkt -
-
Rechtsfragen rund ums Qualitätsmanagement
Welche Meldefrist gilt für Reklamation?
Wir haben im Vertrieb öfters Reklamationen (Mengenabweichungen, Falschlieferungen etc.) bei denen unsere Kunden sich erst nach einem oder...
14.01.2016Merken Gemerkt -
Rechtsfragen rund ums Qualitätsmanagement
Regelung von Garantien in Qualitätssicherungsvereinbarung
Dürfen Festlegungen zu Garantien, Gewährleistungs- und Haftungsansprüche in Qualitätssicherungsvereinbarungen geregelt werden?
17.07.2015Merken Gemerkt -
Rechtsfragen rund ums Qualitätsmanagement
Muss ein Maschinenhersteller das UN-Kaufrecht anwenden?
Als Maschinenhersteller sind wir bislang davon ausgegangen, dass wir uns nicht um das UN-Kaufrecht kümmern müssen und haben unsere...
06.02.2015Merken Gemerkt -
Rechtsfragen rund ums Qualitätsmanagement
RoHS-Konformität von E-Bikes
Wir handeln u.a. mit Pedelecs. Das sind elektrisch unterstützte Fahrräder, bei denen das eigene Treten des Fahrers mit einem Motor (<25...
03.11.2014Merken Gemerkt -
Rechtsfragen rund ums Qualitätsmanagement
Inverkehrgabe von „alten“ Staubsaugern
Wir sind Händler von Haushaltsgeräten, darunter auch Staubsauger. Wir haben eine Abmahnung eines unserer Wettbewerber erhalten mit dem...
22.10.2014Merken Gemerkt -
Rechtsfragen rund ums Qualitätsmanagement
Abmahnung bei fehlendem CE-Zeichen?
Ist es richtig, dass wir Wettbewerber abmahnen können, wenn sie Produkte in den Verkehr bringen, die kein CE Kennzeichen tragen?
30.09.2014Merken Gemerkt -
Rechtsfragen rund ums Qualitätsmanagement
Wer darf CE-Beauftragter sein?
Muss der CE-Beauftragte, den die Maschinenrichtlinie fordert, ein Mitarbeiter des herstellenden Unternehmens sein?
15.09.2014Merken Gemerkt -
Rechtsfragen rund ums Qualitätsmanagement
Was bedeuten unterschiedliche CE-Nummern auf einer Maschine?
Wir haben festgestellt, dass unsere Maschine unterschiedliche CE-Nummern auf dem Schaltschrank und dem Typenschild haben. Kann hier ein...
10.09.2014Merken Gemerkt -
Rechtsfragen rund ums Qualitätsmanagement
Maschinenrichtlinie ist nicht verbindliches Recht
Wir verwenden in der Entwicklungsabteilung für die Fertigung von Prototypen spezielle, selbst gefertigte Geräte. Die Geräte werden nur...
18.08.2014Merken Gemerkt -
Rechtsfragen rund ums Qualitätsmanagement
Erstellen und Inhalt einer QSV
Gibt es eine rechtlich verbindliche Grundlage für Qualitätssicherungsvereinbarungen (QSV)? Wer ist verantwortlich für die Erstellung incl....
14.08.2014Merken Gemerkt -
Rechtsfragen rund ums Qualitätsmanagement
Wiederaufbereitung einer Maschine
Wir wollen eine Blechbiegemaschine von unserer Niederlassung in der Türkei in unser Werk transportieren. Natürlich werden wir sie...
11.08.2014Merken Gemerkt -
Rechtsfragen rund ums Qualitätsmanagement
Fehlendes CE-Kennzeichen?
Wir haben ein Produkt zugekauft, das in unser Produkt integriert werden soll. Jetzt haben wir erfahren, dass das zugekaufte Produkt...
31.07.2014Merken Gemerkt -
Rechtsfragen rund ums Qualitätsmanagement
Ansprüche bei gebraucht gekauftem Messgerät?
Wir haben ein recht teures gebrauchtes Messgerät gekauft, bei dem von Anfang an immer wieder kleinere Komponenten Probleme bereiten. Die...
28.07.2014Merken Gemerkt -
Rechtsfragen rund ums Qualitätsmanagement
Pflichten bei Produktauslauf, Produktabkündigung
1. Gibt es fest definierte Bedeutung für Produktauslauf und Produktabkündigung?
13.11.2013Merken Gemerkt -
Rechtsfragen rund ums Qualitätsmanagement
Warnung vor billigem Zubehör?
Wir produzieren Geräte im Medizinsektor und versuchen den hohen Anforderungen des Markts an die Sicherheit unserer Produkte gerecht zu...
02.09.2013Merken Gemerkt -
Rechtsfragen rund ums Qualitätsmanagement
"Gewährleistung" oder "Garantie"?
Wir vertreiben über eine Onlineplattform Haushaltsprodukte. Uns wird stets empfohlen, keine Gewährleistung und keine Garantie zu...
14.08.2013Merken Gemerkt -
Rechtsfragen rund ums Qualitätsmanagement
Deutschsprachige Gebrauchsanweisungen verpflichtend?
Wir vertreiben über einen Webshop Kfz-Ersatzteile, welche wir bei diversen Großhändlern einkaufen. Wir wurden vor kurzem darauf...
26.06.2013Merken Gemerkt -
Rechtsfragen rund ums Qualitätsmanagement
Rückrufe bindend für Transportunternehmen?
In den letzten Jahren wurden vermehrt LKW von ihren Herstellern zurückgerufen. Wenn Transportunternehmen nicht auf ihre Fahrzeugflotte...
01.06.2013Merken Gemerkt -
Rechtsfragen rund ums Qualitätsmanagement
Produkthaftung bei reinem Vertrieb?
Wir handeln mit Saatgut, das wir in Holland beziehen. Das Saatgut wird neu etikettiert und von uns in ganz Europa vertrieben. Da wir nur...
29.05.2013Merken Gemerkt -
Rechtsfragen rund ums Qualitätsmanagement
Ansprüche bei kostenloser Software?
Viele Startup-Unternehmen benutzen kostenlose Software bei ihren Rechnern, wie etwa Software zur Verschlüsselung von sensiblen Daten. Wenn...
29.05.2013Merken Gemerkt -
Rechtsfragen rund ums Qualitätsmanagement
Produkthaftung bei Vertrieb ins Ausland?
Wir vertreiben Produkte deutschlandweit. Wenn diese Produkte von unseren Käufern ins Ausland weiterverkauft werden – etwa die USA – sind...
27.05.2013Merken Gemerkt
Rechtsanwalt Stefan Buscholl
beantwortet Ihre Rechtsfragen rund ums Qualitätsmanagement.
Stellen Sie Herrn Buscholl Ihre Frage!
Über den Experten
Stefan Buscholl, geb. 1982, hat in Heidelberg studiert und ist Anwalt bei Günes & Hamdan Rechtsanwälte PartGmbB in Saarbrücken. Seine Arbeitsschwerpunkte bilden das nationale und internationale Handels- und Vertragsrecht, EU-Product Compliance sowie Fragen des Produkthaftungs- und Produktsicherheitsrechts.
Regelwidriges Verhalten kann für Unternehmen existenzgefährdend sein. Die Norm ISO 19600 soll vorbeugen.
